Daniel Wyss Rotating Header Image

Veröffentlicht zum Thema ‘Sicherheit’

Kultur Ja, Krawalle Nein – auch in der Reitschule!

Die CVP Stadt Bern hat an ihrer gestrigen Parteiversammlung die Nein-Parole zur Reitschulinitiative gefasst und setzt stattdessen auf die Durchsetzung klarer Richtlinien, wie sie sie im Stadtparlament erfolgreich durchgesetzt hat (zur Medienmitteilung).

Ich kann diesen Entscheid nur unterstützen. Krawalle und Gesetzes-Verstösse rund um die Reitschule dürfen nicht mehr toleriert werden. Aber: Die aktuelle Initiative schiesst am Ziel vorbei. Sie will die Reitschule an den Meistbietenden verkaufen. Die Stadt verliert damit den letzten Einfluss. Der Käufer oder die Käuferin der Reitschule könnte laut Initiativkomitee unter Einhaltung der baurechtlichen und denkmalpflegerischen Vorgaben unabhängig von der Stadt über die Nutzung entscheiden.

Ohne zu wissen, wer Käufer ist und was für ein Projekt realisiert werden soll, ist ein Verkauf der Reitschule an den Meistbietenden zwar eine schnelle, aber die falsche Lösung. Die CVP Stadt Bern setzt sich dafür im Stadtrat für mehr Kultur und weniger Krawalle ein. Deshalb empfiehlt auch die Junge CVP Stadt Bern die Initiative abzulehnen.

JA zu mehr Sicherheit!

In wenigen Tagen, am 13. Juni 2010 stimmen die Bürger der Stadt Bern ab. Die Junge CVP Stadt Bern hat die Parolen zu den drei Vorlagen gefasst und sagt dreimal klar JA.

Sicherheit geht vor! Die heutigen gesetzlichen Grundlagen reichen nicht aus. Die Polizei braucht ein Hilfsmittel um rasch und erfolgreich gegen gewalttätige Demonstrierende vorzugehen!

Zentrales Thema ist die für Berns Sicherheit wichtige Initiative „Keine gewalttätigen Demonstranten“. Die Parteimitglieder sprechen sich einstimmig für die Initiative aus. Mit der Annahme des sog. Entfernungsartikels wird der Polizei ein effizientes und schnelles Mittel zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit gegeben. (weiterlesen…)

Dreimal JA & neue Co-Vizepräsidenten

Gestern fand in Bern die diesjährige Hauptversammlung der CVP Stadt Bern statt. Gerne veröffentliche ich hier auf meinem Blog die aktuelle Medienmitteilung. Ich freue mich auf das kommende Jahr mit der CVP und glaube wie unser Präsident an ein gutes Jahr.

Medienmitteilung in PDF Format


CVP Stadt Bern sagt dreimal „Ja“.

Die Hauptversammlung der Stadtsektion der CVP vom 19. Mai 2010 stand im Zeichen der Parolenfassung und Information über die städtischen Vorlagen, die am 13. Juni zur Abstimmung gelangen.
(weiterlesen…)