Aug 26th, 2010
by Daniel Wyss.
Die CVP Stadt Bern hat an ihrer gestrigen Parteiversammlung die Nein-Parole zur Reitschulinitiative gefasst und setzt stattdessen auf die Durchsetzung klarer Richtlinien, wie sie sie im Stadtparlament erfolgreich durchgesetzt hat (zur Medienmitteilung).
Ich kann diesen Entscheid nur unterstützen. Krawalle und Gesetzes-Verstösse rund um die Reitschule dürfen nicht mehr toleriert werden. Aber: Die aktuelle Initiative schiesst am Ziel vorbei. Sie will die Reitschule an den Meistbietenden verkaufen. Die Stadt verliert damit den letzten Einfluss. Der Käufer oder die Käuferin der Reitschule könnte laut Initiativkomitee unter Einhaltung der baurechtlichen und denkmalpflegerischen Vorgaben unabhängig von der Stadt über die Nutzung entscheiden.
Ohne zu wissen, wer Käufer ist und was für ein Projekt realisiert werden soll, ist ein Verkauf der Reitschule an den Meistbietenden zwar eine schnelle, aber die falsche Lösung. Die CVP Stadt Bern setzt sich dafür im Stadtrat für mehr Kultur und weniger Krawalle ein. Deshalb empfiehlt auch die Junge CVP Stadt Bern die Initiative abzulehnen.
Die CVP Stadt Bern hat an ihrer gestrigen Parteiversammlung die Nein-Parole zur Reitschulinitiative gefasst und setzt stattdessen auf die Durchsetzung klarer Richtlinien, wie sie sie im Stadtparlament erfolgreich durchgesetzt hat (zur Medienmitteilung).
Ich kann diesen Entscheid nur unterstützen. Krawalle und Gesetzes-Verstösse rund um die Reitschule dürfen nicht mehr toleriert werden. Aber: Die aktuelle Initiative schiesst am Ziel vorbei. Sie will die Reitschule an den Meistbietenden verkaufen. Die Stadt verliert damit den letzten Einfluss. Der Käufer oder die Käuferin der Reitschule könnte laut Initiativkomitee unter Einhaltung der baurechtlichen und denkmalpflegerischen Vorgaben unabhängig von der Stadt über die Nutzung entscheiden.
Ohne zu wissen, wer Käufer ist und was für ein Projekt realisiert werden soll, ist ein Verkauf der Reitschule an den Meistbietenden zwar eine schnelle, aber die falsche Lösung. Die CVP Stadt Bern setzt sich dafür im Stadtrat für mehr Kultur und weniger Krawa
Dez 3rd, 2009
by Daniel Wyss.
Nov 30th, 2009
by Daniel Wyss.
Das Abstimmungs-Wochenende ist vorbei. Selten hat ein Resultat solches Entsetzen ausgelöst. Nicht nur in der Schweiz, auch in der ganzen Welt. So war es schliesslich auch sehr überraschend, dass die zum vorraus “totgesagte” Anti-Minarett-Initiative doch angenommen wurde. Und zwar deutlich! Selbst die Initianten schienen gestern Abend überrascht.
Die Tatsache, dass JA-stimmende Bürger als “Schweizer Idioten mit mangelnder Intelligenz” beschimpft wurden oder viele gleich den Schweizer Pass abgeben wollten, ist für mich persönlich jedoch fast noch schlimmer als das eigentliche Resultat der Abstimmung.
Gerade die Politik darf nun nicht der SVP oder den Initianten die “Schuld” zuschieben. Viele Schweizer Bürger haben wohl ein JA in die Urne gelegt, weil sie schlicht und einfach Angst haben. Dies sagt zumindest mein Gefühl. Angst vor dem Islam, vor Neuem und Angst vor möglichen zukünftigen Problemen. Und wir als Politiker haben es nicht geschafft diese Angst zu wiederlegen. (weiterlesen…)
Das Abstimmungs-Wochenende ist vorbei. Selten hat ein Resultat solches Entsetzen ausgelöst. Nicht nur in der Schweiz, auch in der ganzen Welt. So war es schliesslich auch sehr überraschend, dass die zum vorraus "totgesagte" Anti-Minarett-Initiative doch angenommen wurde. Und zwar deutlich! Selbst die Initianten schienen gestern Abend überrascht.
Die Tatsache, dass JA-stimmende Bürger als "Schweizer Idioten mit mangelnder Intelligenz" beschimpft wurden oder viele gleich den Schweizer Pass abgeben wollten, ist für mich persönlich jedoch fast noch schlimmer als das eigentliche Resultat der Abstimmung.
Gerade die Politik darf nun nicht der SVP oder den Initianten die "Schuld" zuschieben. Viele Schweizer Bürger haben wohl ein JA in die Urne gelegt, weil sie schlicht und einfach Angst haben. Dies sagt zumindest mein Gefühl. Angst vor dem Islam, vor Neuem und Angst vor möglichen zukünftigen Problemen. Und wir als Politiker haben es nicht geschafft diese Angst zu wiederlegen.
Wie ich schon Mitte No
