Mai 18th, 2009
by Daniel Wyss.
Für einmal möchte ich einfach die Medienmitteilung der JCVP Schweiz von heute Montag hier auf meinem Blog posten. Auch ich bedanke mich bei der Schweizer Bevölkerung für das Vertrauen.
Medienmitteilung vom 18.05.2009
Biometrische Pässe: CVP, FDP und BDP sind mehrheitsfähig!
Trotz denkbar knappem Ausgang der heutigen Abstimmung zu den biometrischen Pässen: Das Resultat zeigt klar; die bürgerlichen Parteien brauchen sich vor unheiligen Allianzen zwischen den Rechten und den Linken nicht zu fürchten. Denn auch wenn SVP und Linke zusammenspannen; die bürgerlichen Parteien können die Abstimmungen gewinnen!
Für die Junge CVP Schweiz ist der heutige Erfolg bei den nationalen Abstimmungen speziell hoch einzuschätzen. Denn als einzige Jungpartei stand die Jungen CVP Schweiz hinter der Einführung von biometrischen Pässen. Das Abstimmungsergebnis zeigt denn auch, dass die Junge CVP Schweiz richtig liegt, wenn sie die Sicherheitsbedürfnisse der Menschen höher gewichtet, als Scheindebatten von Cumuluskartenbesitzern über angeblich unsichere Datenbanken. (weiterlesen…)
Für einmal möchte ich einfach die Medienmitteilung der JCVP Schweiz von heute Montag hier auf meinem Blog posten. Auch ich bedanke mich bei der Schweizer Bevölkerung für das Vertrauen.
Medienmitteilung vom 18.05.2009
Biometrische Pässe: CVP, FDP und BDP sind mehrheitsfähig!
Trotz denkbar knappem Ausgang der heutigen Abstimmung zu den biometrischen Pässen: Das Resultat zeigt klar; die bürgerlichen Parteien brauchen sich vor unheiligen Allianzen zwischen den Rechten und den Linken nicht zu fürchten. Denn auch wenn SVP und Linke zusammenspannen; die bürgerlichen Parteien können die Abstimmungen gewinnen!
Für die Junge CVP Schweiz ist der heutige Erfolg bei den nationalen Abstimmungen speziell hoch einzuschätzen. Denn als einzige Jungpartei stand die Jungen CVP Schweiz hinter der Einführung von biometrischen Pässen. Das Abstimmungsergebnis zeigt denn auch, dass die Junge CVP Schweiz richtig liegt, wenn sie die Sicherheitsbedürfnisse der Menschen höher gewichtet, als Scheindebatten von
Mai 17th, 2009
by Daniel Wyss.
Die Schweizer Stimmbürger haben der Einführung der umstrittenen biometrischen Pässe zugestimmt. Der Entscheid fiel mit 50,1 Prozent Ja gegen 49,9 Prozent Nein äusserst knapp aus. Am Ende gaben nur gerade 5504 Stimmen den Ausschlag für die Argumente des Bundesrats zugunsten der biometrischen Pässe.
Es ist ein JA zur Vorlage, welches gleichzeitig auch ein grosses ABER mit sich bringt. Die Politik darf dieses knappe Resultat nun nicht einfach ignorieren. Dies gilt auch für die Beführworter, zu welchen ich mich auch zähle.
Mir persönlich zeigt dieses Resultat, dass viele Bürger der Schweiz Respekt vor mangelnden Datenschutz haben. Und vielleicht war auch das fehlende Vertrauen in die Politik ausschlaggebend. Die Geschehnisse der letzten Monate habe hier sicherlich ihre Spuren hinterlassen.
Ich bin aber froh, dass die Schweizer Bevölkerung knapp JA zur Vorlage gesagt hat. Nun liegt es an der Politik dieses Vertrauen nicht zu missbrauchen und die Versprechen einzuhalten.
Die Schweizer Stimmbürger haben der Einführung der umstrittenen biometrischen Pässe zugestimmt. Der Entscheid fiel mit 50,1 Prozent Ja gegen 49,9 Prozent Nein äusserst knapp aus. Am Ende gaben nur gerade 5504 Stimmen den Ausschlag für die Argumente des Bundesrats zugunsten der biometrischen Pässe.
Es ist ein JA zur Vorlage, welches gleichzeitig auch ein grosses ABER mit sich bringt. Die Politik darf dieses knappe Resultat nun nicht einfach ignorieren. Dies gilt auch für die Beführworter, zu welchen ich mich auch zähle.
Mir persönlich zeigt dieses Resultat, dass viele Bürger der Schweiz Respekt vor mangelnden Datenschutz haben. Und vielleicht war auch das fehlende Vertrauen in die Politik ausschlaggebend. Die Geschehnisse der letzten Monate habe hier sicherlich ihre Spuren hinterlassen.
Ich bin aber froh, dass die Schweizer Bevölkerung knapp JA zur Vorlage gesagt hat. Nun liegt es an der Politik dieses Vertrauen nicht zu missbrauchen und die Versprechen einzuhalten.
Mai 11th, 2009
by Daniel Wyss.
Ein heisser Abstimmungskampf geht in die Schlussphase; die Abstimmung zur Einführung vom biometrischen Pass. Ich selber befürworte deren Einführung, und folge somit den Parteiparolen der CVP Kanton Bern und der Jungen CVP.
Warum brauchen wir einen neuen Pass?
Ein Ablehnung der Vorlage führt vor allem dazu, dass das Fälschen von Pässen nicht nachhaltig bekämpft werden kann. Dies muss dringend verhindert werden, nicht zuletzt auch zu unserer eigenen Sicherheit. Zudem hätte eine Ablehnung negative Folgen für unsere Reisefreiheit. Und ich bin mir sicher, dass die Schweizerinnen und Schweizer auch in Zukunft keine Visa für Reisen in die USA erwerben wollen. Die USA als souveräner Staat hat das Recht, diese Bedingung für eine Einreise zu stellen. Das sollten gerade wir als Schweizer Bürger/Innen akzeptieren.
Und nicht zuletzt: Als Schengen-Staat ist die Schweiz verpflichtet, nur noch einen Pass mit elektronisch gespeichertem Gesichtsbild und zwei Fingerabdrücken auszustellen. Die Nichteinführung von biometrischen Pässen würde eine Schengen-Vertragsverletzung darstellen. Eine Vertragsverletzung durch die Schweiz, welche gleichzeitig von den anderen Schengen Staaten immer wieder mehr Sicherheit fordert. Ein Widerspruch. (weiterlesen…)
Ein heisser Abstimmungskampf geht in die Schlussphase; die Abstimmung zur Einführung vom biometrischen Pass. Ich selber befürworte deren Einführung, und folge somit den Parteiparolen der CVP Kanton Bern und der Jungen CVP.
Warum brauchen wir einen neuen Pass?
Ein Ablehnung der Vorlage führt vor allem dazu, dass das Fälschen von Pässen nicht nachhaltig bekämpft werden kann. Dies muss dringend verhindert werden, nicht zuletzt auch zu unserer eigenen Sicherheit. Zudem hätte eine Ablehnung negative Folgen für unsere Reisefreiheit. Und ich bin mir sicher, dass die Schweizerinnen und Schweizer auch in Zukunft keine Visa für Reisen in die USA erwerben wollen. Die USA als souveräner Staat hat das Recht, diese Bedingung für eine Einreise zu stellen. Das sollten gerade wir als Schweizer Bürger/Innen akzeptieren.
Und nicht zuletzt: Als Schengen-Staat ist die Schweiz verpflichtet, nur noch einen Pass mit elektronisch gespeichertem Gesichtsbild und zwei Fingerabdrücken auszustellen. Die Nichteinfüh