Für eine faire, niveauvolle CVP-Politik!
Auf meiner Abstimmungs-Seite habe ich soeben meine Parolen für den nächsten Abstimmungssonntag aufgeschaltet.
Sie finden dort die aktuellen Informationen zu den Abstimmungen vom 26.09.2010. Einzelne Berichte zu den Sachthemen werden in meinem Blog noch folgen und auch auf dieser Seite verlinkt.
In wenigen Tagen, am 13. Juni 2010 stimmen die Bürger der Stadt Bern ab. Die Junge CVP Stadt Bern hat die Parolen zu den drei Vorlagen gefasst und sagt dreimal klar JA.
Sicherheit geht vor! Die heutigen gesetzlichen Grundlagen reichen nicht aus. Die Polizei braucht ein Hilfsmittel um rasch und erfolgreich gegen gewalttätige Demonstrierende vorzugehen!
Zentrales Thema ist die für Berns Sicherheit wichtige Initiative „Keine gewalttätigen Demonstranten“. Die Parteimitglieder sprechen sich einstimmig für die Initiative aus. Mit der Annahme des sog. Entfernungsartikels wird der Polizei ein effizientes und schnelles Mittel zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit gegeben. (weiterlesen…)
Die Stadt Bern wird sicherer. Die Stimmbürger haben gestern den Gegenvorschlag des Gemeinderats und auch den Kredit für die Feuerwehrskaserne gutgeheissen.
Sicherheit mit mehr Polizeipräsenz – aber mit Mass.
Zwar wurde am Wochenende die Volksinitiative «Für eine sichere Stadt Bern» abgelehnt. Der Gegenvorschlag des Gemeinderats erhielt jedoch 53,8 Prozent JA-Stimmen und wurde somit angenommen. Ich deute dies als ein Zeichen in Richtung Berner Regierung, dass die Berner sich mehr Sicherheit wünschen. Mehr Sicherheit, aber mit Augenmass und nicht nur mit stark erhöhter Polizeipräsenz. (weiterlesen…)
