Meine Gedanken und Rückblick zu den Wahlen 2015

Zu den soeben vergangenen Wahlen habe ich nicht viel mehr zu schreiben, als die Worte, welche ich bereits heute Mittag auf Facebook gepostet habe. Deshalb findet Ihr nachfolgend einfach meinen Facebook-Kommentar. Die Welt verändert sich stetig, die Politik muss dies auch tun. Und das hat eine Partei perfekt verstanden.

Ich möchte es nicht unterlassen meinen Blog-Lesern, allen Wählern und alle jenen welche die CVP in den letzten Monaten unterstützt haben, ganz herzlich zu danken. Auch wenn es der CVP im Kanton Bern nicht zu einem Sitzgewinn gereicht hat – ich bleibe dran. Mit der CVP International. Damit ich das nächste Mal auch wählen darf.

Es ist eingetroffen: Das Wahlmaterial und sein langer Weg nach Hong Kong

Mit diesem Tweet schliesse ich für mich persönlich die Wahlen 2015 ab. Er kann als Nachtrag zu meinem Beitrag vor wenigen Tagen angesehen werden. Denn schliesslich hat es geklappt. Das Amtliche Wahlmaterial ist soeben in Hong Kong eingetroffen. Soeben, dies bedeutet weniger als 24 Stunden vor dem Wahltag.

Liebe Politiker, ich wünsche Euch allerseits viel Erfolg. Meine Stimme kriegt Ihr sicherlich nicht. Nicht einmal per Kurier schafft es mein Stimmzettel noch rechtzeitig nach Bern. Es bleibt die Tatsache: man kann mich als Nationalratskandidat zwar wählen, mir selber wurde dies leider nicht ermöglicht. Auslandschweizer sein ist diesbezüglich schwer.

Ich habe entschieden: Ich wähle nicht!

Es dauert nur noch gut fünf Tage bis zu den Nationalrat- und Ständeratswahlen 2015. Und ich habe mich entschieden: Ich werde nicht wählen. Nun gut, ganz so freiwillig ist dieser Entscheid nicht. Leider ist mein Wahlmaterial immer noch nicht bei mir eingetroffen. Und es dauert ca. eine Woche um die Unterlagen zurück in die Schweiz zu senden. Eigentlich ziemlich zynisch, dass ich zwar als Nationalratskandidat antreten kann, leider aber mich selber nicht wählen kann.

Nun, ich bin dabei scheinbar bei weitem nicht der einzige Schweizer, welchem die Chancen auf eine Wahl genommen werden. Schuld sind Fristen und Regelungen. Jedenfalls gemäss meinem Emailverkehr mit der Stadt Bern.

Die Fristen für den Versand des Wahlmaterials sind im eidgenössischen und kantonalen Recht geregelt. Das Wahlmaterial darf den Stimmberechtigten nicht vor dem 20. und nicht nach dem 15. Tag vor der Wahl zugestellt werden (Artikel 46 Absatz 1 des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte, BPR). Die Stadt Bern hat keinen Einfluss auf diese Fristen. Der Grund für den relativ späten Versand des Wahlmaterials liegt einerseits darin, dass die Parteien keinen zu frühen Versand wollen, um ihre Wahlkampagnen fokussiert auf den Wahltag ausrichten zu können. Andererseits ist es auch so, dass das Material für die Stimmberechtigten erst hergestellt bzw. verpackt und versandt werden kann, wenn die Kandidaturen und Listen bereinigt und das Propagandamaterial der Parteien angeliefert ist.

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