Gedanken zur #RTVG Abstimmung: Und ob Auslandschweizer nun wirklich die Bösen sind

Das knappe Resultat zum RTVG Gesetz hinterlässt auf Twitter und Facebook seine Spuren. Spuren des Frusts. Einige, in der gestrigen Abstimmung unterlegene Personen scheinen den Entscheid sehr schlecht zu verkraften.

Und so hat heute DerBund.ch einen Artikel mit dem Titel „Auslandschweizer kippten Nein in ein Ja“ veröffentlich. Die Auslandschweizer sind im Artikel die Bösen. Sie sorgten gem. DerBund für ein Ja zu einer Abgabe, die sie selber nicht bezahlen. Und natürlich konnte es auch Frau Rickli nicht sein lassen. So ist im Online-Artikel zu lesen: SVP-Nationalrätin und SRG-Kritikerin Natalie Rickli findet es «irritierend, dass Leute mitentscheiden, die gar nicht bezahlen müssen».

Als Auslandschweizer lasse ich dies natürlich nur ungern unbeantwortet. So habe ich heute auch mit einem Tweet geantwortet.

Sind wir fair und schauen uns auch einmal die Kehrseite der Medaille an. 

  • Bezahlen beispielsweise Schweizer für ARD, ZDF oder ORF Kanäle?
  • Auslandschweizer haben kaum Zugang zur SRG – also zumindest bei mir in Hong Kong lässt sich der SRG Kanal nicht im Kabelnetz empfangen.
  • Internet-Videos werden laufend geblockt – (und sind nur mit „halblegalen“ VPN Clients zugänglich)
  • Gerade Auslandschweizer leben in der Regel als Minderheit. Sie kennen wie wichtig es ist, dass man an sichere und unabhängige Informationen aus der Heimat kommt.
  • Auslandschweizer sind Schweizer. Sie haben das Bürgerrecht und kommen vielleicht auch einmal zurück in die Schweiz.
  • In den meisten Fällen (Banken, Versicherungen) bezahlen Auslandschweizer mehr Gebühren als Schweizer.

Ich persönlich würde gerne für die SRG bezahlen. Aber dann bitte mit einem annähernd fairen Angebot. Dieses lässt aber aufgrund Überregulierung der Staaten immer mehr zu wünschen übrig. Und: Ob die Billag dabei das Inkasso machen muss, dass ist eine andere Frage.

Das Problem liegt aber wohl ganz woanders. Es ist enorm schade, wenn man mit Halbwissen urplötzlich Auslandschweizern das Stimmrecht entziehen will – nur weil man eine Niederlage an der Urne verkraften muss. Bedenklich in einer Schweiz, welche sich als demokratischstes Land der Welt rühmt. Vielmehr müssten sich die RTVG Gegner an der Nase nehmen, die vorgestern nicht zur Urne gegangen sind. Bei einer Stimmbeteiligung von 43% ist viel Luft nach oben.

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