Biometrische Pässe: CVP, FDP und BDP sind mehrheitsfähig!

Für einmal möchte ich einfach die Medienmitteilung der JCVP Schweiz von heute Montag hier auf meinem Blog posten. Auch ich bedanke mich bei der Schweizer Bevölkerung für das Vertrauen.


Medienmitteilung vom 18.05.2009
Biometrische Pässe: CVP, FDP und BDP sind mehrheitsfähig!

Trotz denkbar knappem Ausgang der heutigen Abstimmung zu den biometrischen Pässen: Das Resultat zeigt klar; die bürgerlichen Parteien brauchen sich vor unheiligen Allianzen zwischen den Rechten und den Linken nicht zu fürchten. Denn auch wenn SVP und Linke zusammenspannen; die bürgerlichen Parteien können die Abstimmungen gewinnen!

Für die Junge CVP Schweiz ist der heutige Erfolg bei den nationalen Abstimmungen speziell hoch einzuschätzen. Denn als einzige Jungpartei stand die Jungen CVP Schweiz hinter der Einführung von biometrischen Pässen. Das Abstimmungsergebnis zeigt denn auch, dass die Junge CVP Schweiz richtig liegt, wenn sie die Sicherheitsbedürfnisse der Menschen höher gewichtet, als Scheindebatten von Cumuluskartenbesitzern über angeblich unsichere Datenbanken.

Auch das Ergebnis der Volksabstimmung über den Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Ja zur Komplementärmedizin“ wird von der Jungen CVP Schweiz begrüsst. Die Schweizerinnen und Schweizer vertrauen komplementärmedizinischen Methoden. Eine Erwähnung der Komplementärmedizin in der Bundesverfassung ist somit eine logische Konsequenz. Nun muss aber dafür Sorge getragen werden, dass die Integration von mehr Komplementärmedizin in die Grundversicherung nicht zu einer zusätzlichen Kostensteigerung im Gesundheitswesen führt, welche letztlich Junge und junge Familien zu tragen hätten.

Simon Oberbeck, Präsident der Jungen CVP Schweiz zum Abstimmungswochenende: „Vor allem die Annahme der biometrischen Pässe ist ein sehr positives Signal. Trotz fehlender Kampagnentätigkeit konnten genügend Bürgerinnen und Bürger mobilisiert werden, um die Vorlage durchzubringen. Das zeigt, dass sich das Volk nicht so schnell von ein paar Schreckensszenarien verrückt machen lässt und sich für mehr Sicherheit und gegen neue Komplikationen mit der EU ausspricht. Das ist gut so!“

Diese Medienmitteilung ist auch auf der Website der JCVP Schweiz abrufbar

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